Die Versorgungssicherheit mit Heilmitteln und anderen wichtigen medizinischen Gütern ist in der Schweiz primär marktwirtschaftlich geprägt, wobei Bund, Kantone und private Akteure unterschiedliche Zuständigkeiten und Verpflichtungen wahrnehmen. In den letzten Jahren haben jedoch Lieferengpässe bei bestimmten Heilmitteln scheinbar deutlich zugenommen. Vor diesem Hintergrund wurde die Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit» eingereicht, welche dem Bund erweiterte Kompetenzen zur Stärkung der Versorgungssicherheit übertragen will. Der Bundesrat anerkennt den bestehenden Handlungsbedarf, erachtet jedoch einen zielgerichteteren Ansatz als zweckmässig und stellt der Initiative einen direkten Gegenentwurf gegenüber, der auf spezifische Massnahmen zur Verbesserung der Versorgungssicherheit fokussiert.

Swiss Economics führt im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit» sowie des direkten Gegenentwurfs des Bundesrates durch. Analysiert werden die wirtschaftlichen Auswirkungen der beiden Vorlagen auf betroffene Akteure sowie auf die Gesamtwirtschaft. Zudem wurde ein Massnahmenkatalog auf Basis der beiden Vorlagen erarbeitet und dessen Wirksamkeit bei verschiedenen Schweregraden eintretender Probleme der Versorgungssicherheit untersucht.

Methodik

• Regulierungsfolgenabschätzung nach dem Leitfaden des SECO
• Literaturanalyse
• Interviews