Swiss Economics untersucht im Auftrag des SECO die kartellrechtlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer). Die Untersuchung soll die Faktoren identifizieren, welche die Dauer der Beschwerdeverfahren beeinflussen. Im Fokus stehen insbesondere die Anzahl und Dauer der einzelnen Verfahrensschritte, allfällige Fristverlängerungen, Anträge und Rügen der Verfahrensparteien sowie allfällige zusätzliche Sachverhaltsabklärungen durch das BVGer. Dazu wurden alle Urteile des BVGer zu Sanktionsentscheide der WEKO seit 2013 mittels KI ausgewertet und in Factsheets zusammengefasst.

Die Ergebnisse zeigen eine durchschnittliche Verfahrensdauer von über fünf Jahren, wobei die Beschwerdeverfahren häufig länger dauern als die vorgängigen Untersuchungen der WEKO. Verzögerungen entstehen insbesondere nach Abschluss des Schriftenwechsels, während die Urteilsberatung erfolgt. Eigene Beweiserhebungen durch das BVGer sind selten und scheinen die Verfahrensdauer nicht zu verlängern, können jedoch zur Qualität der Entscheide beitragen.

Methodik

• KI-Auswertung

Publikation

• Studie

Factsheets